Sitzung: 25.08.2020 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen, Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit
Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift
Vorlage: 084/2020/1
Die Vorlage Nr. 084/2020/1 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.
Herr Sonntag führt ausführlich in die Thematik ein und erläutert eingehend die in der Vorlage dargestellten Optionen. Des Weiteren geht er auf die Zeitschienen der drei Varianten sowie auf die Notwendigkeit der Beachtung des Vergaberechts ein.
Anschließend erfolgt eine Aussprache, in deren Verlauf Herr Sonntag den Unterschied zwischen einem Neubau und einer Wiederherstellung des vor dem Brandfall bestehenden Zustandes mit seinen zeitlichen Auswirkungen erläutert und weitere aufkommende Fragen beantwortet.
Herr Schulze Bisping, Herr Gosekuhl und Herr Leufke geben die geplante Zeitschiene zu bedenken und bitten die Umsetzung im Interesse der Schule und der Schülerschaft möglichst zügig durchzuführen. Das gesamte jetzige Umfeld sei bedrückend.
Auf die Anregung von Herrn Leufke, im Ausblick auf die längere Bauphase darüber nachzudenken, die vorhandenen Brandschutztreppen an der Sebastianschule käuflich zu erwerben, teilt Herr Sonntag mit, dass der Anbieter kein Interesse an einem Verkauf bekundet hat.
Herr Bogus bietet seine Unterstützung und Teilnahme an Besprechungen an, mit dem Ziel, die Vergabe zu beschleunigen.
Herr Ludwig stellt den Antrag die Beschlussfassung unter Punkt 2 in der Hinsicht zu erweitern, dass eine Entwurfsplanung ökologisch nachhaltige Gesichtspunkte, zum Beispiel in Holzrahmenbauweise von außen verklinkert, berücksichtigt.
Frau Block informiert, dass der Schaden des Lehrerzimmers viel größer sei als anfangs gedacht. Die Verwaltung sei hier, wie auch hinsichtlich der Zuwegung, Zäune, Sicherung, Schulleiterbüro etc. in enger Abstimmung mit Frau Wippich und der Versicherung. Eine Zwischenlösung in Form von temporären Modulen sei angedacht. Für die Aufstellung sei jedoch ebenfalls eine Baugenehmigung erforderlich.
Sodann ergehen folgende Beschlüsse:
Beschlüsse:
1. Die Ausführungen der Verwaltung
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis
FSBF:
Ja
17 Nein 0 Enthaltung 0
einstimmig
angenommen
Abstimmungsergebnis
GUO:
Ja
18 Nein 0 Enthaltung 0
einstimmig
angenommen
2. Das weitere Vorgehen wird wie im Sachverhalt
unter „1. Beauftragung eines Architekturbüros mit der Erstellung von drei
alternativen Entwurfsplanungen“ abgefasst beschlossen. Wobei eine
Entwurfsplanung nach ökologischen nachhaltigen Gesichtspunkten, zum Beispiel in
Holzrahmenbauweise von außen verklinkert, beinhalten soll. Die Verwaltung wird
entsprechend beauftragt, die Planungen und Ausschreibungen voranzutreiben
(Planungsbeschluss), unter Ausschöpfung aller Beschleunigungsmöglichkeiten, um
die belastende Situation schnellst möglichst zu beenden. Nachhaltigkeit am Bau
soll dabei als Qualitätsmerkmal gesondert berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis
FSBF:
Ja
16 Nein 0 Enthaltung 1
einstimmig
angenommen
Abstimmungsergebnis
GUO:
Ja
16 Nein 0 Enthaltung 2
einstimmig
angenommen
3. Die politische Beteiligung soll dabei
wie im Sachverhalt unter c) abgefasst organisiert werden.
Abstimmungsergebnis
FSBF:
Ja
17 Nein 0 Enthaltung 0
einstimmig
angenommen
Abstimmungsergebnis
GUO:
Ja
18 Nein 0 Enthaltung 0
einstimmig
angenommen
4. Die Verwaltung wird beauftragt, wenn
möglich Fördermittel für den Teilneubau der Sebastianschule in Darup zu
akquirieren.
Abstimmungsergebnis FSBF:
Ja 16 Nein 0 Enthaltung 1
einstimmig angenommen
Abstimmungsergebnis GUO:
Ja 18 Nein 0
Enthaltung 0
einstimmig angenommen
5. Die Verwaltung wird beauftragt, die
haushalterisch notwendigen Schritte für die Umsetzung des Planungsverfahrens –
ggf. unterjährig – zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis
FSBF:
Ja
17 Nein 0 Enthaltung 0
einstimmig
angenommen
Abstimmungsergebnis
GUO:
Ja
18 Nein 0 Enthaltung 0
einstimmig
angenommen
Es folgt eine Sitzungsunterbrechung
von 5 Minuten für das Durchlüften der Räumlichkeiten.