6.3	Abrechnung der Kosten nach dem SGB II (Kostenstelle: 250311100) Vorlage 104/2005

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 6 beigefügt.

 

Beigeordneter Fallberg erläutert den Sachverhalt. Im Verlauf seiner Erläuterungen teilt er mit, dass nicht  bekannt sei, welche Belastungen letztendlich bei der Gemeinde verbleiben.

Im Verlauf der sich anschließenden Aussprache teilt Ratsherr Winkler mit, dass er über die Bundes- und Landtagsabgeordneten seine Partei erfahren habe, dass sich die Kosten hier neutralisieren würden. Die UBG-Fraktion bittet, diese Aussage schriftlich bestätigen zu lassen.

 

In ihrem Diskussionsbeitrag bittet die CDU-Fraktion um Vorlage einer Sonderaufstellung der Kosten nach dem SGB II (Hartz IV) parallel zu den Haushaltsberatungen. Beigeordneter Fallberg erklärt hierzu, dass dieses erst Anfang 2006 durchführbar sei.

 

Nach Abschluss der Beratungen nimmt der Ausschuss den Sachverhalt zur Kenntnis.