Sitzung: 24.06.2020 Betriebsausschuss
Bericht Wegeseitenränder an Wirtschaftswegen
Betriebsleiter
Krüger berichtet über die Umsetzung des neuen Unterhaltungskonzeptes für die
Wegeseitenränder an Wirtschaftswegen. Zukünftig würde in festgelegten
Bereichen, aus Gründen des Naturschutzes, nur teilweise -mit Ausnahme von
Sichtdreiecken- freigeschnitten. Ein Komplettschnitt sei alle 2 bis 3 Jahre
erforderlich, um einer Verholzung zu vermeiden. Vorausgegangen war ein „Runder
Tisch“ im Herbst 2019, an dem Vertreter des Naturschutzzentrums des Kreises
Coesfeld, die Vorsitzenden der landwirtschaftlichen Ortsvereine, Vertreter des
Hegeringes, des Imkervereins Nottuln sowie der Gemeindewerke Nottuln
teilgenommen haben. Dort wurden die Maßnahmen einvernehmlich abgestimmt.
Umsatzsteuerreduzierung
Eintrittspreise Bäder
Herr
Scheunemann berichtet über die Senkung der Umsatzsteuersätze für den Zeitraum
vom 01.07.2020 bis 31.12.2020. Aufgrund der geringfügigen Auswirkungen für die
Bäder von rd. 0,04 ct/Badegast bzw. maximal 1.000 € für den gesamten Zeitraum
erfolge keine Reduzierung der Eintrittspreise. Stattdessen sollen in einem Wert
von rd. 1.000 € Einrichtungen zur Attraktivitätssteigerung für das Bad
angeschafft und auf diese Weise an die Besucher der Nottulner Bäder
weitergegeben werden. Die Umsatzsteuersenkung im Bereich der Wasserversorgung
würde in vollem Umfang mit der Jahresabrechnung für 2020 an die Wasserkunden
weitergegeben.
Zwischenbericht Bädersaison 2020
Herr
Scheunemann berichtet über den aktuellen Verlauf der Freibadsaison unter
„Coronabedingungen“. Der Online-Badekartenverkauf und der Badebetrieb selbst
verliefen aktuell nahezu reibungslos; die Einschränkungen würden weitgehend
akzeptiert. Es hänge jetzt in starkem Maße von der Witterung in den folgenden
zwei Monaten ab, wie sich das Saisonergebnis entwickeln würde. Es sei nach dem
ersten Betriebsmonat zu früh für eine Prognose; jedenfalls sei noch „Luft nach
oben“.
Nachrüstung Fuhrpark mit
Abgasbehandlungssystemen
Herr
Scheunemann berichtet, dass das zuständige Referat der Bundesanstalt für
Verwaltungsleistungen
schriftlich mitgeteilt habe, dass die Gemeinde Nottuln nach der
Förderrichtlinie für eine Nachrüstung nicht als Luftreinhaltungsgebiet genannt
sei und von daher eine Antragstellung keine Aussicht auf Erfolg hätte.
Allerdings
sei man zurzeit dabei, den Fuhrpark zu erneuern. So würden allein im laufenden
Jahr drei ältere und abgeschriebene Transportfahrzeuge des Baubetriebshofes
durch neue Transportfahrzeuge ersetzt, die alle die neue Abgasnorm „EURO 6d
temp“, d.h. eine Abgasnorm, die in Luftreinhaltungsgebieten förderfähig wäre,
erfüllen würden.
Abschließend
berichtet Herr Scheunemann, dass die Kollegen des Baubetriebshofes in den
vergangenen Monaten mit insgesamt rd. 500 Leistungsstunden im „Coronaeinsatz“
und mit rd. 100 Leistungsstunden im Zusammenhang mit dem Brand der Daruper
Grundschule belastet waren. Das seien natürlich Leistungsstunden, die z.B. für
die Grünanlagenunterhaltung gefehlt hätten.
Abschließend beantwortet Herr Krüger Fragen aus dem
Betriebsausschuss zur Unterhaltung der Gehwege im Bereich Steverstraße und
Pastorskamp in Appelhülsen.