Die Vorlage Nr. 057/2020 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

Frau Jürgens begrüßt Herrn Maschmann und Herrn Messing vom Kulturbeirat.

Herr Rutenbeck teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Empfehlungen des Kulturbeirates folgt und spricht das Vertrauen in die Arbeit des Kulturbeirates aus. Insbesondere freut er sich, dass auch neue Projekte gefördert werden.

Herr Zbick von der SPD-Fraktion schließt sich dem Statement von Herrn Rutenbeck an. Er sieht keine sachlichen Gründe gegen die Empfehlungen des Kulturbeirates zu stimmen.

Frau Schürkötter von Bündnis 90/Die Grünen ist froh über die Tätigkeit des Kulturbeirates, hat jedoch hinsichtlich der Empfehlungen und in Anbetracht der zur Verfügung stehenden Fördermittel teilweise eine andere Auffassung hinsichtlich des Ergebnisses.

Auf Nachfrage von Frau Schürkötter berichtet Frau Jürgens, dass der Antrag des Heimatvereins zu spät eingegangen sei und daher in der nächsten Beiratssitzung im Herbst beraten wird.

Frau Tiefenbach von der UBG-Fraktion schätzt die Arbeit des Kulturbeirates ebenfalls, hätte jedoch gerne die Vollfinanzierung der Projekte unter Ausschöpfung des Budgets gesehen.

Herr Jaxy von der ÖLin-Fraktion schließt sich der Entscheidung des Kulturbeirates ebenfalls grundsätzlich an.

Frau Demming von der FDP-Fraktion weiß die Arbeitsintensität des Kulturbeirates zu schätzen. Sie gibt jedoch zu bedenken, dass die Angebote gegebenenfalls runtergeschraubt werden könnten, um eine Vollfinanzierung zu erreichen.

Nach Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

 

Die vom Kulturbeirat empfehlenden Beschlüsse werden umgesetzt.

Geförderte Kulturveranstaltungen die in diesem Jahr, z.B. aufgrund der Corona-Auswirkung nicht zum geplanten Zeitpunkt stattfinden können, dürfen bis zum 31.03.2021 verschoben werden. Sollte eine Durchführung der Projekte nicht bis zum 31.03.2021 erfolgen können, ist der Zuwendungsbetrag von den Antragstellern zu erstatten.

Über die bis zum 01.10.2020 eingehenden Anträge soll der Kulturbeirat in der jetzigen Besetzung beraten und empfehlend beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: