Sitzung: 05.05.2020 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage: 032/2020

Vorlage 032/2020 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 10 beigefügt.

Herr Kohaus erläutert die Vorlage.

Die CDU erkundigt sich, welche kontroversen Themen in der Lage sind, die Sicherheit des Marktgeschehens zu gefährden. Herr Kohaus erklärt, dass darunter Themen fallen, die beispielsweise wegen ihrer Konfliktträchtigkeit eine erhöhte Sicherheitsabsprache durch das Ordnungsamt benötigen.

 

Beschlussvorschlag:

1.    Die Satzung über den Wochenmarkt der Gemeinde Nottuln (Wochenmarktsatzung) vom 05. Juli 1983 in der Fassung vom 22. Mai 1984 wird aufgehoben.

  1. Der in Anlage 1 abgedruckte Entwurf der „Satzung über den Wochenmarkt der Gemeinde Nottuln (Wochenmarktsatzung)“ wird als Satzung beschlossen.
  2. Die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs auf dem Nottulner Wochenmarkt in der Fassung vom 26.03.1982 wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis: