8.	Verschiedenes

 

Innerhalb des Vortrages von Herrn VA Pieper werden die allgemeinen und rechtlichen Grundsätze sowie die Verfahrensweise der Gemeinde Nottuln zum Winterdienst dem Ausschuss vorgestellt.

 

Ratsfrau Frie macht darauf aufmerksam, dass die Gemeinde bis zum 30.06.2005 den Antrag auf „Errichten des Radweges“ an der Dülmener Straße beim Kreis Coesfeld gestellt haben muss. Sie erkundigt sich gleichzeitig, ob dieses schon geschehen sei bzw. wie weit das Verfahren ist.

 

GOAR Volkmer nimmt hierzu Stellung und teilt mit, dass die Ermittlung der Eigentümer abgeschlossen sei. Es wurden noch keine Verhandlungen geführt bzw. Details mit dem Kreis Coesfeld abgeklärt.

 

Die sachkundige Bürgerin Röing-Franke möchte wissen, ob und in welchem Umfang die Verwaltung von der Umwandlung Edeka-Markt in ein Ärztehaus wusste oder in das Verfahren eingebunden war.

 

BM Schneider nimmt hierzu Stellung und teilt mit, dass die Verwaltung nicht in dieses Verfahren eingebunden war, obwohl es aus so dem Presseartikel zu interpretieren war; das gemeindliche Einvernehmen musste nicht erklärt werden.