4.2	Neubau der B 525 Ortsumgehung Nottuln hier: Auslegung der Planunterlagen Vorlage 60/2005

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Die Fraktion Bündnis 90/ die Grünen leiteten zwei Tage vor der Sitzung sowohl der Verwaltung als auch den anderen Fraktionen und der Presse einen Fragenkatalog zu, der dem Originalprotokoll als Anlage 3 beigefügt ist.

 

Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt wird auf der Basis des vorliegenden Fragenkataloges geführt.

 

Bürgermeister Schneider führt zur Erläuterung des Standpunktes der Gemeindeverwaltung aus, dass sie als Behörde, die die Planung nicht gefertigt hat, keine Detailkenntnisse über Ursachen, Beweggründe und technische Vorgaben besitzt. Eine präzise Beantwortung des Fragenkataloges unter Beteiligung der Fachbehörde sei innerhalb eines Zeitraumes von zwei Tagen nicht möglich gewesen.

 

Eine Teilnahme des planenden Landesbetriebes Straßen NRW, Niederlassung Coesfeld sei wegen anderweitiger terminlicher Verpflichtungen nicht möglich gewesen.

 

Die Beratung des TOP´s wird dennoch auf der Grundlage des Fragenkataloges weitergeführt.

 

Von Ratsherr Schulz von der UBG Fraktion wird nach einer Sitzungsunterbrechung von 19.33 bis 19.41 Uhr der Antrag gestellt, eine Sondersitzung des Ausschusses anzuberaumen, zu der die Planungsbehörde einzuladen ist. Dieser Antrag wird mit 18 Ja Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

 

Der TOP wird ohne ergänzenden Beschluss beendet.