Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Vorlage 183/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 12 beigefügt.

Die UBG kritisiert, dass keine ausreichende Begrünung oder Ausgleichsflächen geschaffen wurden.

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen befürwortet den Satzungsbeschluss.


Beschlussvorschlag:

1.    Der Abwägung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 „Industriepark I/II“ wird, wie in Anlage 1 vorgeschlagen, zugestimmt.

2.    Die vorliegende 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 „Industriepark I/II“ (siehe Anlage 2) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung (siehe Anlage 3) wird beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis: