Vorlage 168/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 6 beigefügt.

Die UBG erkundigt sich, ob die Planung erneut mit den Bürgern abgestimmt wurde und äußert, dass die Planung dem Radverkehr mehr Platz im Straßenraum zusprechen solle. Es sei ein historischer Moment, in dem der MIV im Straßenraum zurückgenommen und der Radverkehr gestärkt werden könne. Frau Juta-Wiggeshoff erläutert, dass man die Planung mit einem Lenkungskreis aus Darup besprochen habe. Zudem handle es sich um ein renommiertes Verkehrsplanungsbüro, das mit der Planung beauftragt wurde.

Die Fraktion Bündnis/ Die Grünen betonen, dass sie sich für eine Beratung im mobilen Baukulturbeirat aussprechen. Es sei ein Fehler, dass der Entwurf von Verkehrs- und nicht von Stadtplanern gemacht wurde, da auf diese Weise kein Augenmerk auf Aufenthaltsqualität und die historischen Strukturen Darups gelegt wurde.

Die CDU stimmt der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu, möchte sich jedoch für eine zeitnahe Umsetzung aussprechen.

Die UBG möchte anregen, sich an der Gestaltung des Kirchplatzes in Darfeld zu orientieren und fordert eine Neuplanung.

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen formuliert folgenden Antrag:

1.    Die präsentierte Planung wird abgelehnt.

2.    Eine geänderte Ausschreibung muss zunächst mit dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen abstimmt werden

3.    Die Planung wird mit im mobilen Baukulturbeirat des LWL beraten. 

Der Antrag wird bei Stimmgleichheit und zwei Enthaltungen abgelehnt.

Der Ausschussvorsitzende lässt im Anschluss über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschlussvorschlag:

1.    Der Gestaltungsvariante 2 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Planungsschritte zu veranlassen. Entsprechend der geschätzten Kosten der Maßnahme werden Mittel in den Haushalt 2020 eingestellt.

2.    Es wird geprüft, ob Fördermittel aus dem Förderprogramm „Dorferneuerung - Ländliche Entwicklung“ beantragt werden können.

 

Abstimmungsergebnis: