Vorlage 141/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 15 beigefügt.

Frau Manke erläutert den Sachverhalt und bedankt sich bei der Stadt Billerbeck für die Koordination.

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen begrüßen das Vorhaben. Die UBG begrüßt das Vorhaben ebenfalls und erkundigt sich, ob eine schriftliche Erlaubnis zur Aufstellung des Schildes von Seiten von Straßen NRW vorliege. Frau Mahnke erläutert, dass laut ihrem Kenntnisstand eine Bestätigung vorliege.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die Gemeinde Nottuln beteiligt sich mit den Kommunen Billerbeck und Havixbeck an der Aufstellung der touristischen Hinweisschilder.
2. Ein Ratsbeschluss zur Aufstellung aller beteiligten Kommunen ist Voraussetzung für das Antragsverfahren.
3. Der Aufstellung wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: