Sitzung: 10.09.2019 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 9
Vorlage: 135/2019
Vorlage 135/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 13 beigefügt.
Die CDU erkundigt sich, ob man Schilder im Bereich der Höfe Stockum 2 und Stockum 3 für eine Geschwindigkeitsbegrenzung aufstellen könne. Herr Sonntag erläutert, dass dazu eine verkehrsrechtliche Erlaubnis notwendig sei.
Die UBG möchte am Oberstockumer Weg die Verkehrsführung ändern, um die betroffenen Bürger zu entlasten. Frau Mahnke erläutert, warum dies nicht möglich ist.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erkundigen sich nach dem Stand der Verkehrsuntersuchung. Herr Sonntag erläutert, dass im Oktober ein Termin mit allen Beteiligten der Verkehrsuntersuchung stattfinden werde.
Eine Anwohnerin regt an, einen Vor-Ort-Termin zu machen. Frau Mahnke bejaht dies.
Der Ausschussvorsitzende stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Anregung wird
gesammelt mit den weiteren Anregungen zum Thema „Verkehr“ auf Grundlage der neu
gewonnen Erkenntnisse nach Durchführung einer Verkehrsuntersuchung bearbeitet.