Vorlage 133/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 6 beigefügt.

Herr Sonntag erläutert den Sachverhalt.

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wünscht den Beschluss dahingehend zu ändern, an der weiteren Planung beteiligt zu werden.

Die UBG äußert zudem den Wunsch die vorhandenen Bäume entlang der Stiftsstraße die Planung zu integrieren. Darauf entgegnet Herr Sonntag, dass diese Möglichkeit im Rahmen eines bereits beauftragten Baumgutachtens geprüft werde.  

Frau Mahnke formuliert einen in Punkt 3 geänderten Beschlussvorschlag.

Beschluss:

 

1. Der Maßnahmenplan für den 3. Bauabschnitt des barrierefreien Umbaus wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlagen 1 und 2). Der weiteren Ausführungsplanung auf Grundlage des Maßnahmenplans wird zugestimmt. Die Verwaltung wird damit beauftragt, einen entsprechenden Antrag auf Städtebaufördermittel für 2020 zu stellen.

 

2. Dem Bauprogramm für die Realisierung des 3. Bauabschnitts wird zugestimmt. Die Ausführung der Sanierungsarbeiten erfolgt dabei entsprechend des Maßnahmenplans (s. Anlage 2).

 

3. Mit Vorliegen des Fördermittelbescheids wird die Verwaltung mit der sofortigen Umsetzung des Bauprogramms beauftragt (Baubeschluss). Zuvor wird die Ausführungsplanung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen vorgestellt und beraten.

 

Abstimmungsergebnis: