Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

Frau Block stellt die finanzwirtschaftliche Situation der Gemeinde Nottuln zum 30.06.2019 sowie die weitere Vorausschau für das Haushaltsjahr 2019 anhand einer Powerpoint-Präsentation dar, die dem Originalprotokoll als Anlage 1.1 beiliegt. Sie erläutert die Darlehensentwicklung der letzten Jahre und weist auf die Gewerbesteuerentwicklung hin, die den Haushaltsansatz (Stand August 2019) um rund 440 T€ verfehlen könnte. Auf der Aufwandsseite hebt sie die Versorgungsaufwendungen hervor, die zum Plan eine Erhöhung von rund 100 T€ erkennen ließen. Weiterhin weist sie auf den mehrheitlichen Beschluss aus dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen am 10.09.2019 für die Sanierung des alten Kunstrasenplatzes hin. Die Zahlung an den Sportverein DJK Grün-Weiß Nottuln in Höhe von 587 T€ werde abschlagsweise erfolgen. Zusammenfassend unterstreicht Frau Block die deutlich zunehmende Verschuldung neben der kritischen Entwicklung der Gewerbesteuer. Als positiv sei das voraussichtliche Jahresergebnis 2018 von plus 700 T€ zu sehen und die damit verbundene Zuführung in die Ausgleichsrücklage.

Ratsherr Van de Vyle bedankt sich für den Bericht. Den Anstieg der Pensionsaufwendungen sieht er kritisch. Er schlägt vor, sich bzgl. der Steigerungsraten Gedanken zu machen und befürwortet die Darstellung einer Projektion in einer der künftigen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses. Frau Block sieht in der Lösung dieses Problems die Bildung von Rücklagen durch Zahlung in einen Fonds. Voraussetzung dafür seien ausreichend vorhandene liquide Mittel. Die Liquidität in der Vergangenheit habe die Bildung solcher Fonds jedoch nicht möglich gemacht.

Ratsherr van Stein regt die Zusammenstellung der Tilgungen und Zinsen im Rahmen der Darlehensentwicklung an.

Ratsherr Rulle unterstreicht, über neue Modelle im Bereich des Flächenankaufs und Verkaufs nachzudenken als Lösungsansätze für zukünftige Perspektiven.

Ratsfrau Jürgens bedankt sich für den Vortrag. Sie bewertet das Geschäft mit den Flächen nicht als zielführend, da viel investiert werden müsse. Die Investitionen in Schulen seien vornehmlicher.

Auf die Frage von Ratsherrn Leufke hin informiert Frau Block, dass die Gewerbesteuer schwer zu kalkulieren und nicht beeinflussbar sei.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Verwaltungsfinanzbericht zur Kenntnis.