Die Beschlussvorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 8 beigefügt.

Frau Block macht deutlich, dass es bei der Priorisierung um große Investitionsvorhaben gehe. Für die Verwaltung sei wichtig zu wissen, welche Projekte auch im Sinne des Rates bedeutsam sind. Sie wünscht sich die Unterstützung und ein klares Signal des Gremiums, wo künftig die Schwerpunkte liegen sollen. Der Aufschlag zu diesem Thema sei bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.06.2019 erfolgt. Für das Arbeitstreffen am 08.08.2019 werden den Fraktionen weitere Unterlagen zur Verfügung gestellt.

Ratsherr Van de Vyle legt dar, dass es einen Beschluss zur Durchführung der Priorisierung gebe, zu der die UBG auch weiterhin stehe. Er plädiert für die Umsetzung.

Ratsherr Lunau strebt das Arbeitstreffen für die Erarbeitung der Kurs- und Zielrichtung an, um zu schauen, was gewollt sei und was der Verwaltung zugemutet werden könne.

Ratsherr Hauk-Zumbülte weist auf die vielen Anträge hin. Es müsse überlegt werden, was zu schaffen sei.

Beschluss:

Die Übersicht der offenen Anträge sowie die dazugehörige Projektliste werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung lädt zu einem Arbeitstreffen am 08.08.2019 zwecks Erarbeitung der weiteren Vorgehensweise und Vorbereitung der Beratung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein.