Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Vorlage 096/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt.

Die UBG erkundigt sich, warum die in der Vorlage beschriebene Fläche gewählt worden sei. Frau Mahnke erläutert, dass die Verfügbarkeit im Sinne einer Verkaufsbereitschaft der Eigentümer ein zentraler Faktor sei. Herr Sonntag fügt hinzu, dass dem Träger der Kindergartengruppe die Möglichkeit gegeben werden müsse, das Konzept für eine Waldkindertagesstätte auf der jeweils eigenen umzusetzen.

Die CDU gibt weitere Standortvorschläge in die Diskussion ein.

Die Fraktion ÖLiN wirft ein, dass für Fragen zur Standortfindung ein Klimaschutzbeauftragter gewünscht werde. Zudem betont die Fraktion, dass man an jeden Einzelnen appellieren müsse, die Kinder mit dem Fahrrad zur Kindertagesstätte zu bringen und zwar unabhängig vom Standort der Kindertagesstätte.

Die Bürgermeisterin betont, dass die Gemeinde verpflichtet sei, Kindergartenplätze bereit zu stellen. Aufgrund dessen müsse nun eine Entscheidung über die Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe getroffen werden.

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und die CDU befürworten die Einrichtung einer Waldkindertagesstätte.

Die SPD schlägt die Möglichkeit vor, eine Zufahrt mit dem PKW durch bauliche Maßnahmen zu verhindern und so den Radverkehr zu fördern.

Herr Haase lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 


Beschlussvorschlag:

Das Verfahren zur 83. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nottuln wird mit dem Ziel eingeleitet, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Betrieb einer Waldkindertagesstätte zu schaffen. Dazu ist vorgesehen, im in Anlage 1 gekennzeichneten Bereich die Darstellung „Waldfläche“ um die besondere Zweckbestimmung „Waldkindertagesstätte“ zu ergänzen.

 


Abstimmungsergebnis: