Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

Frau Block stellt den Sachverhalt anhand einer Powerpoint-Präsentation dar, die dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2.1 angefügt ist. Sie führt aus, dass das Verfahren zur Priorisierung von Investitionen und das Erarbeiten von Bewertungskriterien bereits im letzten Jahr diskutiert worden sei. Danach sei das Thema ins Stocken geraten. Diese Angelegenheit möchte Frau Block erneut aufgreifen, um deutlich zu machen, was neben der alltäglichen Verwaltungsarbeit an Projekten noch anstehe. Dabei sind sowohl die Anträge seit dem Amtsantritt der Bürgermeisterin als auch die Projekte in den Fokus zu stellen. Sie informiert, dass ab diesem Zeitpunkt 223 Anträge eingegangen seien. Davon wären fast 80 % abgeschlossen. Die Hauptlast der Bearbeitung von Anträgen liege in dem Fachbereich 3. Wegen der Vielzahl an Projekten sei die Priorisierung notwendig, die als Basis für die Haushaltsplanung zu sehen sei. Daraus seien dann auch personelle und organisatorische Maßnahmen abzuleiten. Der Fachbereich 3 „Planen und Bauen“ müsse personell aufgestockt werden. Frau Block weist noch in diesem Jahr auf eine Stellenplanänderung hin. Sie hofft, dass mit der Erarbeitung der Projektliste und der damit gewonnenen Transparenz deutlich wird, was künftig zu stemmen sei.

Ratsherr Mentrup gibt den Hinweis, auch den Status der laufenden Projekte darzustellen.

Im Verlauf der Aussprache wird deutlich, dass die Fraktionen die Priorisierungsliste als Basis für den Überblick und als Grundlage kommender Haushaltsberatungen hinbekommen wollen. Ratsfrau Jürgens weist auf die pflichtigen Aufgaben hin, die prioritär zu behandeln seien.

Frau Block schlägt ein weiteres Treffen vor, in das jede Fraktion eine Person entsenden solle. Ratsherr Dammann sieht eine Umsetzung in den Sommerferien als machbar. Frau Block bietet für das Arbeitstreffen die 1. Augustwoche an.

Beschluss:

Die Übersicht der offenen Anträge sowie die dazugehörige Projektliste werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung lädt zu einem Arbeitstreffen ein, das in der 1. Augustwoche stattfinden wird. Darin wird dann das weitere Vorgehen abgestimmt mit dem Ziel, in der HFA-Sitzung am 11.09.2019 die Auswertung der erfolgten Priorisierung zu diskutieren.