Sitzung: 14.12.2004 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 03, Enthaltungen: 00
10.5 |
Kalkulation der Abwassergebühren
für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2005 Vorlage 279/2004 |
Die
Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 23 beigefügt.
Werkeleiter
Scheunemann erläutert den Sachverhalt.
Nach
kurzer Aussprache beantragt Ratsherr Winkler den vorliegenden Beschluss wie
unter 2) zu ergänzen.
Beschluss:
1) Die Abwassergebühren für die
Schmutzwassergebühr werden mit 1,62 €/m³ Schmutzwasser und für die
Niederschlagswassergebühr mit 0,41 €/m² versiegelter Fläche festgesetzt und die
als Anlage beigefügte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
wird beschlossen und tritt zum 01.01.2005 in Kraft.
2) Die Verwaltung wird beauftragt,
beim Lippeverband eine Wirtschaftlichkeitsüberprüfung der für die Gemeinde
Nottuln verursachten Kosten zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis: |
30 |
Ja-Stimmen |
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03 |
Nein-Stimmen |
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00 |
Enthaltungen |