Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 02, Enthaltungen: 02

 

 

6.2

 

Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2005

 

Vorlage 279/2004

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

 

 

Werkleiter Scheunemann erläutert den Sachverhalt und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Der Sachkundige Bürger, Herr Borks, bittet um Aufschlüsselung der Position „Sonstige Aufwendungen“ in Höhe von 123.490,03 €  in der Anlage Seite 49 Ziffer 2.4.  Werkleiter Scheunemann sagt zu, die Aufschlüsselung dieser Aufwandsposition dem Protokoll als Anlage beizufügen (Anlage 1 der Niederschrift).

 

Da in der Anlage, Seiten 10 bis 12, versehentlich die Währungszeichen in DM angegeben worden sind, richtig aber die Angabe in € ist, sind diese Seiten als Anlage 2 ebenfalls der Niederschrift mit der Bitte um Austausch in den Sitzungsvorlagen beigefügt. Da die Beträge in den Anlagen selbst Eurowerten entsprechen, handelt es sich um eine redaktionelle Änderung.

 

Der Werksausschuss fasst folgenden Beschluss als Empfehlung an den Rat:

 

Beschluss:

Die Abwassergebühren für die Schmutzwassergebühr werden mit 1,62 €/m³ Schmutzwasser und für die Niederschlagswassergebühr mit 0,41 €/m² versiegelter Fläche festgesetzt und die als Anlage beigefügte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung wird beschlossen und tritt zum 01.01.2005 in Kraft.

 

Abstimmungsergebnis:

16

Ja-Stimmen

 

02

Nein-Stimmen

 

02

Enthaltungen