Die Vorlage Nr. 006/2019 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

Frau Block erläutert Ansatzveränderungen im Bereich Gemeindefinanzierungsgesetz, Betreuungspauschale für die Offene Ganztagsschule, SGB II, Integrationspauschale sowie der Kreisumlage. Eine entsprechende Änderungsliste wird den Parteien zu den Haushaltsplanberatungen im Haupt- und Finanzausschuss zur Verfügung gestellt.

03 Schulträgeraufgaben (Seite 29 – 36)

Der Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben wird beraten. Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Block und Herrn Gellenbeck beantwortet.

Auf Nachfrage von Frau Schürkötter bietet Frau Block an, die Positionen des Teilfinanzhaushalts bis Nr. 16 den Parteien zur Verfügung zu stellen.

Sie weist darauf hin, dass der endgültige Haushaltsplan nach den Beratungen auf der Homepage der Gemeinde Nottuln in PDF-Format für alle einsehbar ist. Ein Ausdruck in Papierform erfolge nicht.

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 03 (Seite 29 – 36) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

 

 

04 Kultur (Seite 37 – 40)

Der von Herrn Schulze Bisping gestellte Antrag, die Summe der kulturellen Projektförderung um 20.000 € auf 40.000 € zu erhöhen, wird parteiübergreifend diskutiert. Frau Jürgens und Frau Block weisen darauf hin, dass der von Herrn Schulze Bisping gemachte Deckungsvorschlag, Reduzierung des Ansatzes für den Umbau der von Aschebergeschen Kurie bei gleichzeitiger Erhöhung des Ansatzes für Kulturförderung, nicht zulässig sei, da die Umbaumaßnahmen den investiven Bereich und die Kulturförderung den konsumtiven Bereich betreffen.

Herr Zbick erkundigt sich nach den Verwendungsnachweisen der Projektförderung und regt an, die zurückgeforderten Beträge im laufenden Jahr wieder für Projektförderung zur Verfügung zu stellen.

Auf Nachfrage von Frau Schürkötter erklärt Frau Block, dass der auf Seite 38 ausgewiesene Personalschlüssel von 1,83 auf 0,83 korrigiert werden müsse.

Es wird wie folgt über den Antrag der CDU beschlossen:

Beschluss:

Die Teilposition 15 (Seite 39) Projektförderung soll um 20.000 € auf 40.000 € erhöht werden. Ein Deckungsvorschlag wird seitens der CDU bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

Ja: 8

Nein: 7

Enthaltung: 3

 

Sodann ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 04 (Seite 37 – 40) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und unter Berücksichtigung des getätigten Beschlusses zu der Teilposition 15 Projektförderung empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Ja: 9

Nein: 7

Enthaltung: 2

 

 

05 Soziale Leistungen (Seite 41 – 46)

Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Gellenbeck und Frau Block beantwortet.

Nach Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 05 (Seite 41 – 46) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

 

 

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Seite 47 – 52)

Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Block beantwortet.

Sodann ergeht folgender Beschluss:
Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 06 (Seite 47 – 52) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

 

 

08 Sportförderung (Seite 53 – 58)

Auf Nachfrage von Herrn Leufke wie sich der Betrag von 21.000 € für Prüfungs- und Sachverständigenkosten zusammensetzt, verweist Frau Block auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnung.

Es ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 08 (Seite 53 – 58) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

 

 

15 Wirtschaft und Tourismus (Seite 91 – 96)

Nach kurzer Aussprache, in deren Verlauf Frau Block Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet, ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 15 (Seite 91 – 96) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0