6.1	Prüfung der Jahresrechnung der Gemeindekasse Nottuln für das Haushaltsjahr 2003 Hier: Feststellung des Ergebnisses Entlastung des Bürgermeisters Vorlage 191/2004

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 3 beigefügt.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die stellvertretende Bürgermeisterin Frau Lohs den Vorsitz.

 

Nach einer Aussprache fasst der Rat folgende Beschlüsse (ohne den Bürgermeister Herrn Fliß):

 

 

Beschluss:

 

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2003 der Gemeindekasse wird unter Einbeziehung der Abschlussbuchungen nach § 41 Abs. 3 Satz 2 GemHVO wie folgt festgestellt:

 

 

Abstimmungsergebnis:	29	Ja-Stimmen
	00	Nein-Stimmen
	01	Enthaltungen

 

 

Beschluss:

Aufgrund des geprüften und festgestellten Ergebnisses der Jahresrechnung der Gemeinde Nottuln für das Haushaltsjahr 2003 wird dem Bürgermeister gem. § 94 Abs.1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:	29	Ja-Stimmen
	00	Nein-Stimmen
	01	Enthaltungen

 

 

Anschließend übernimmt Bürgermeister Fliß wieder den Vorsitz.