Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 6 beigefügt.

Frau Block begrüßt die Architekten Thomas Belha und Michael Wienken und erläutert den zeitlichen Ablauf der Kostenentwicklung der Sporthalle. Bereits Anfang Januar wurde den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt, dass das kostengünstigste Angebot für die Rohbauarbeiten mit 35% über der Kostenschätzung lag. Im Februar ist dann im Rahmen der Haushaltsberatungen die Frage diskutiert worden, ob vorsorglich 300.000 € an Mehrkosten für die Sporthalle veranschlagt werden sollen. Dies wurde verwaltungsseitig verworfen, da nur Angebote für die Bodenarbeiten sowie die Rohbauarbeiten vorlagen und die Hoffnung bestand, durch Veränderungen bei dem gewählten Ausbaustandard sowie den noch ausstehenden Ausschreibungen entsprechende Kosteneinsparungen erzielen zu können. Nach der Ausschreibung von weiteren sechs Gewerken bis Ende April war abzusehen, dass es definitiv zu einer Kostensteigerung kommen wird. Der HFA wurde in seiner Sitzung am 19.06.2018 davon unterrichtet, dass die Gesamtmaßnahme sich voraussichtlich um 625 T€ verteuert und damit haushaltsrechtliche Konsequenzen geprüft werden. Das Architekturbüro wurde aufgefordert, eine aktuelle Kostenberechnung vorzulegen. Ein Gesamtkostenrahmen in Höhe von 5,4 Mio. € wurde mit Datum vom 06.08.2018 vorgelegt. Alle bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht vergebenen Gewerke wurden mit einem Kostenaufschlag von 20% versehen. Zudem sind auch die Kosten für die Einrichtung und die Außenanlagen mit in die Aufstellung eingeflossen.

Der weitere Finanzbedarf der Sporthalle in Höhe von 1,175 Mio. € ist somit Auslöser für die Einbringung eines Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2018 neben einigen überplanmäßigen Auszahlungen, der Korrektur der Gewerbesteuer und Veränderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus dem Flüchtlingsbereich.

Bevor die Architekten die Kostenentwicklung darstellen weist Frau Block noch einmal explizit auf die vollständige Veranschlagung aller Kostenpositionen im Rahmen der Haushaltsplanung hin (vgl. Seite 2 der folgenden Präsentation).

Die Architekten Thomas Belha und Michael Wienken erklären anhand einer Powerpoint-Präsentation (Anlage Nr. 6.1 des Originalprotokolls), dass die Kostenermittlung mit den jeweiligen Kostengruppen nach DIN-Verfahren erarbeitet wurde. Nach dem Baukostenindex (statistischer Mittelwert) ist der Neubau der Sporthalle nicht zu teuer. Aufgrund der Konjunkturlage sind die Zahlen ständig zu korrigieren. Diese Entwicklung war so nicht absehbar.

Im Verlauf der weiteren Beratung formulieren die Fraktionen ihr Entsetzen und Ärgernis gegenüber der Verwaltung und dem Architekturbüro über diese Entwicklung. Ratsherr Wolfgang Danziger fordert Maßnahmen ein, um Kostensteigerungen in der Zukunft zu vermeiden. Für Ratsherrn Markus Wrobel ist es unverständlich, dass Kosten so daneben liegen können. Auf die Frage von Ratsfrau Roswitha Roeing-Franke hin zu der Sicherheit von Einsparungen erläutert Thomas Belha, dass dem Bauherrn stets Alternativen vorgestellt und mit Zahlen hinterlegt werden. Dies ist das Prozedere für alle Gewerke. Ratsherr Helmut Walter kritisiert, dass die höhere Bausumme auch ein höheres Honorar nach sich zieht. Dieser Aussage widerspricht Thomas Belha. Mit der Planung sei das Honorar festgeschrieben. Ratsherr Wolfgang Danziger wiederholt sein Unverständnis, dass nicht alle Kostenpositionen berücksichtigt worden sind vor dem Hintergrund künftiger Projekte, wie z.B. im Schulbereich. In diesem Zusammenhang stellt er den Antrag an die Verwaltung, bis zur nächsten HFA-Sitzung geeignete Maßnahmen und Regeln zu erarbeiten und vorzulegen, die Projektabweichungen bei Projektmaßnahmen bzgl. Termin und Kosten verhindern helfen sollen. Frau Block informiert hierauf darüber, dass seit dem 01.09.2018 der neu eingestellte Controller bereits in das Baubesprechungsteam aufgenommen wurde. Abschließend stellt Ratsherr Markus Lunau fest, dass nicht alle Kosten im Planungsprozess enthalten waren und erwartet künftig mehr Transparenz. Dies müsse die Verwaltung hinkriegen. Der von Ratsherrn Wolfgang Danziger gestellt Antrag wird mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.

Beschluss:

1. Der eingebrachte Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit ihren Anlagen wird zur Vorbereitung der Beschlussfassung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten HFA-Sitzung geeignete Maßnahmen und Regeln zu erarbeiten und vorzulegen, die Projektabweichungen bei Projektmaßnahmen bzgl. Termin und Kosten verhindern helfen sollen.