Sitzung: 20.07.2004 Rat
Beschluss: einstimmig angenommen
8.1 |
a) Kaufvertrag des Grundstücks
Kreulichstraße / Franz-Hitze-Straße, Gemar- kung Nottuln, Flur 62,Flurstücke 399, 403, 404, 528 und 529 vertrages (siehe Anlage) b) Antrag auf vereinfachte
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 „Am Han- genfeld“ hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Nottuln, Flur
62, Flur- stücke 399, 403, 404, 528 und 529 (Kreulichstraße /
Franz-Hitze-Straße) Vorlage 217/2004 |
Die Vorlage Nr. 210/4 ist dem Originalprotokoll als Anlage
Nr 5 beigefügt.
Zu Beginn der Beratungen erklärt GOAR Volkmer die
Tischvorlage Nr. 217/4. Die bisherige Vorlage Nr. 210/4 ist gegenstandslos.
Die Vorlage Nr. 217/4 ist dem Originalprotokoll als Anlage
Nr. 6 beigefügt.
GOAR Volkmer erläutert dem Rat die aktuelle Sachlage. Es
folgt eine Aussprache.
Danach schlägt der Bürgermeister vor, über die Abwägung
getrennt abzustimmen. Damit erklärt sich der Rat einverstanden.
1. Eigentümer Franz-Hitze-Straße 10, 10a, 12, 12a
Ohne Aussprache stimmt der Rat einstimmig den
Abwägungspunkten zu.
2. Eigentümer Franz-Hitze-Straße 14
Ohne Aussprache stimmt der Rat einstimmig den
Abwägungspunkten zu.
Anschließend fasst der Rat folgende getrennte Beschlüsse:
Beschluss:
a) Die mit der Gemeinde, dem
Grundstückskäufer und den Anliegern
abgesprochenen bau- und
planungsrechtlichen Auflagen werden Bestandteil des Kaufvertrages und
als Satzung be-
schlossen.
Abstimmungsergebnis: |
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einstimmig
angenommen |
Beschluss:
b) Die o.g. vereinfachte Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 80 „Am Hangenfeld“ wird als Satzung
beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
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einstimmig
angenommen |