Sitzung: 20.07.2004 Rat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
4. |
Mitteilungen des Bürgermeisters |
Der Bürgermeister gibt bekannt,
dass er zu folgenden vier Themen Mitteilungen zu machen hat: Musikschule,
mögliche Auswirkungen durch das Überschreiten der 20.000-Einwohnergrenze,
Baumbergestadion und Rhodepark.
Beigeordneter Fallberg berichtet
dem Rat über die Situation der Musikschule aufgrund der aktuellen
Presseberichte.
Zu den möglichen Auswirkungen auf
die Gemeinde Nottuln durch das Überschreiten der 20.000-Einwohnergrenze
erhalten die Ratsmitglieder ein Skript, dass dem Originalprotokoll als Anlage
Nr. 1 beigefügt ist.
Beigeordneter Fallberg teilt mit,
dass aufgrund der Gespräche mit dem Kreis und dem Staatl. Umweltamt in den
nächsten Tagen mit der Baugenehmigung für das Baumbergestadion gerechnet wird.
Der Bürgermeister erläutert anhand
eines Auszuges aus dem Bebauungsplan „Rhodepark“ die vorgenommenen
Baumfällungen und weist die in der Presse erhobenen Vorwürfe gegen die Gemeinde
mit Nachdruck zurück. Zum Abriss des Teehauses erläutert er, dass aufgrund
eines Gutachtens das Gebäude „abgängig“ war und nur mit einem Aufwand von ca.
20 – 25.000 € zu sanieren gewesen wäre. Diese Kosten standen in keinem
Verhältnis zur Nutzung.
Die Ratsmitglieder nehmen die
Ausführungen zur Kenntnisse.