Die Vorlage Nr. 090/2018 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

Frau Block führt in die Thematik ein und berichtet, dass die der Vorlage 090/2018 beigefügten Richtlinien über die Erhebung festgesetzter Entgelte für die sonstigen gemeindlichen Räume und Flächen sowie die Richtlinien über die Erhebung festgesetzter Entgelte und Betriebskostenpauschalen für die Alte Amtmannei und für das Bürgerzentrum Schulze Frenkings Hof im Hinblick auf die Vertragsauflösung der MusikAgentur Nottuln e.V. zum 31.07.2018 und angestrebter unveränderter Konditionen in einer Position noch angepasst werden müssen. Unter 2. a) müssen statt „10 € pro Wochenstunde“ „12 € pro Wochenstunde“ stehen, da diese bereits jetzt in dieser Höhe durch die MusikAgentur Nottuln e.V. erhoben würden.

Frau Jürgens informiert darüber hinaus, dass angesichts der Auflösung der Musikschule Nottuln e.V. noch kein Erfolgsmodell gefunden wurde.

Im Rahmen der anschließenden Diskussion schlägt Herr Bartsch vor, bei Punkt 2 des Beschlussvorschlages den Passus einzufügen, dass die zurzeit Lehrenden bevorzugt berücksichtigt werden.

Damit der Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit die Möglichkeit hat im Jahr 2019 noch zu beraten, ist Frau Schürkötter dafür, dass dieses entsprechend unter Punkt 4 des Beschlussvorschlages Berücksichtigung findet.

Die in der Aussprache aufkommenden Fragen von Frau Schürkötter, wieviel Räumlichkeiten definitiv zurzeit zur Verfügung stehen und wieviel Musiklehrer zurzeit unterrichten, konnten von Seiten der Verwaltung nicht beantwortet werden. Herr Schneider von der MusikAgentur Nottuln e.V. sagte zu, aktuellen Zahlen der Verwaltung per E-Mail zukommen zu lassen.

Herr Gellenbeck berichtet auf Anfrage von Frau Schürkötter, dass keine Vermietung der Musikinstrumente durch die Gemeinde Nottuln erfolgen wird. Die Musikinstrumente sollen aber weiterhin genutzt werden. Bei Interesse könnten die Blasinstrumente zum Beispiel der Blasmusikvereinigung Nottuln e.V. übergeben werden. Einige Instrumente wären jedoch auch abgängig. Die Flügel und Klaviere hingegen sollen weiterhin im Verantwortungsbereich der Gemeinde verbleiben.

Herr Zumbülte stellt sich als Vertreter den Blasmusikvereinigung Nottuln e.V. vor und bekundet das Interesse und die Bereitschaft, an einem neuen Konzept mitzuwirken.

Frau Jürgens schlägt vor, wer Interesse an der zukünftigen Kultur- und Musikarbeit in der Gemeinde Nottuln hat und am Prozess mitwirken möchte, solle sich an die E-Mail-Adresse des Kulturbeirates wenden.

Um Irritationen und Verwechslungen mit dem bestehendem Verein Kunst und Kultur Nottuln e.V. in der Bevölkerung zu vermeiden, schlägt Frau Wolanewitz vom Kunst und Kultur Nottuln e.V. vor, den Beirat für Kunst und Kultur zukünftig in Kulturbeirat umzubenennen.

Frau Block informiert, dass diesbezüglich formell die Geschäftsordnung des Beirates für Kunst und Kultur der Gemeinde Nottuln angepasst werden müsse und hierüber der Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit zu befinden habe.

Frau Block teilt auf Anfrage von Herrn Gesmann mit, dass es hinsichtlich des Raumproblems seitens der Verwaltung noch keine abschließende Idee und Lösung gibt. Bereits jetzt würde eine Doppel- und teilweise Dreifachnutzung erfolgen und damit der Bestand effektiv genutzt.

Herr Van de Vyle schlägt vor, die Raumproblematik im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen zur Diskussion zu bringen.

Frau Jürgens regt an noch einen fünften Punkt hinsichtlich der fehlenden Lehrer- und Schülerzahlen sowie alternativer Räumlichkeiten für Musik- und Kulturarbeit zur Abstimmung zu bringen. Hiergegen regt sich kein Widerspruch.

Parteiübergreifend besteht Einigkeit darüber, dass über jeden Beschlussvorschlag einzeln abgestimmt werden soll.

Sodann ergehen folgende Beschlüsse:

 

Beschluss:

Einer einvernehmlichen Auflösung des Vertrages zwischen der Gemeinde Nottuln und dem MusikAgentur e.V. (ehemals Musikschulverein e.V.) bereits zum 31.07.2018 wird zugestimmt. Die Verwaltung soll die Gespräche zwecks Vereinsauflösung (Verwendung der Musikinstrumente – Weitergabe an andere Musiktreibende bzw. Veräußerung – Übergang des Vereinsvermögens an die Gemeinde, etc.) in diesem Sinne fortsetzen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

Beschluss:

Ab dem 01.08.2018 vergibt die Gemeindeverwaltung die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten an Musiktreibende direkt, wobei die zurzeit Lehrenden bevorzugt berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

Beschluss:

Hierzu werden die der Vorlage beigefügten Richtlinien über die Erhebung festgesetzter Entgelte beschlossen. Wobei die angeführten Änderungen:

-       Punkt 2. a) Streichung des Wortes „wöchentlich“

-       Punkt 2. a) 12 € pro Wochenstunde

Berücksichtigung finden.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja. 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

Beschluss:

Verwaltung, Politik und Ehrenamtliche entwickeln möglichst bis spätestens zur letzten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit 2019 eine Perspektive für die zukünftige Kultur- und Musikarbeit in der Gemeinde Nottuln.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt bis zur Ratssitzung die Lehrer- und Schülerzahlen sowie alternative Räume für Musik- und Kulturarbeit aufzuzeigen und erste Kontakte mit den Schulen (Liebfrauenschule und Landrat für ehemaliges Hauptschulgebäude) aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0