Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage 076/2018 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt.

 

Herr Fuchte führt knapp in die Thematik ein und erläutert, wieso vorliegend eine Einzelfallsatzung notwendig ist.

Darüber hinaus erläutert er, dass der Submissionstermin ergeben hat, dass die tatsächlichen Kosten die Kostenschätzung um 74.000 Euro übersteigen. Er schlägt vor, in der nächsten Ratssitzung eine Aufstockung der entsprechenden finanziellen Mittel um 100.000 Euro zu beantragen.

 

Herr Hülsken und Herr Dammann bemängeln den Umfang der Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf einzelne Installationen auf dem Hanhoff.

 


Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 abgedruckte ‚Einzelfallsatzung „Hanhoff“ nach § 4 Abs. 9 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Nottuln vom 18. Dezember 1997‘ wird beschlossen.