Sitzung: 20.06.2018 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 076/2018
Vorlage 076/2018
zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt.
Herr Fuchte führt
knapp in die Thematik ein und erläutert, wieso vorliegend eine
Einzelfallsatzung notwendig ist.
Darüber hinaus
erläutert er, dass der Submissionstermin ergeben hat, dass die tatsächlichen
Kosten die Kostenschätzung um 74.000 Euro übersteigen. Er schlägt vor, in der
nächsten Ratssitzung eine Aufstockung der entsprechenden finanziellen Mittel um
100.000 Euro zu beantragen.
Herr Hülsken und
Herr Dammann bemängeln den Umfang der Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf
einzelne Installationen auf dem Hanhoff.
Beschlussvorschlag:
Die in Anlage 1 abgedruckte ‚Einzelfallsatzung „Hanhoff“ nach § 4 Abs. 9 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Nottuln vom 18. Dezember 1997‘ wird beschlossen.