Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

Frau Krüger von der GPA erklärt die Prüfungsarbeit und weist darauf hin, dass der Prüfbericht als Entscheidungshilfe dient. Es handelt sich um Empfehlungen mit der Darlegung finanzwirtschaftlicher Spielräume. Sie erläutert die Bewertungsskala der Prüfthemen. Die Themenfelder Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie die Verkehrsflächen werden anhand einer Powerpoint-Präsentation vorgestellt, die dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt ist.

Frau Krüger beschreibt zunächst die Ausgangssituation der Gemeinde Nottuln, die deutlich bessere Rahmenbedingungen bietet als die meisten anderen kleinen kreisangehörigen Kommunen in NRW. Im Anschluss daran legt Frau Steinkamp (GPA) die Haushaltssituation der Gemeinde dar. In diesem Zusammenhang hebt sie die unterdurchschnittliche Verschuldung sowie die gute Liquidität hervor. Trotz der guten konjunkturellen Lage ist der Haushalt jedoch nicht ausgeglichen. Vor diesem Hintergrund weist sie auf Optimierungen im Bereich „Beiträge und Gebühren“ hin, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Durch den hohen Anlagenabnutzungsgrad des Anlagevermögens werden künftig die Instandhaltungsaufwendungen und Investitionen zunehmen. Im Bereich der Ganztagsschulen empfiehlt Herr Pohl (GPA) eine Anpassung der Elternbeiträge, da je OGS-Schüler ein Fehlbetrag zu verzeichnen ist. Die Schulsekretariate sind vom Stelleneinsatz her überdurchschnittlich aufgestellt. Durch flexibel gestaltete Arbeitsverträge und durch die Anpassung des Personaleinsatzes an die Schülerzahlen sind finanzwirtschaftliche Spielräume möglich. Nahezu optimiert ist die Schülerbeförderung, so Herr Pohl. Im Bereich der Sporthallen wird sich durch den Neubau der Dreifach-Halle an der Rudolf-Harbig-Straße ein deutliches Überangebot an Hallenflächen ergeben. Weiterhin sind die Tennen- und Kunstrasenplätze nach den gemeldeten Nutzungszahlen nicht ausgelastet. Durch den Abgleich der Belegungspläne mit den tatsächlichen Nutzungszeiten und durch eine bessere Kooperation zwischen den Vereinen kann eine bessere Auslastung möglich sein. Weiterhin unterstreicht Herr Pohl die hohen Aufwendungen für Pflege und Unterhaltung der Sportplätze. Im Bereich der Spiel- und Bolzplätze gibt es gute Rahmenbedingungen für eine günstige Pflege, da in dem Gemeindegebiet Nottuln zwar wenige, aber dafür große Spielflächen vorhanden sind. Relativ hoch sind die Aufwendungen für Spielplatzkontrollen. Im Bereich der Verkehrsflächen informiert Herr Pohl über ein starkes Absinken des Bilanzwertes aufgrund geringer Investitionen. Gleichwohl sind 96 % der Innerortsstraßen in einem guten bis mittleren Zustand. Die Empfehlungen sind zum einen die Einplanung eines erhöhten Finanzbedarfs für Investitionen sowie die stetige Unterhaltung der Straßen. Zusammenfassend erläutert Frau Krüger, dass eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung durchgeführt werden sollte, um das Vermögen zu erhalten. Die Prüfberichte sind auf der Homepage der GPA hinterlegt.

Die Fragen der Ausschussmitglieder zu den jeweiligen Themenfeldern werden von den GPA-Prüfern abschließend beantwortet.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Prüfberichte zur Kenntnis. Eine Beratung über die wesentlichen Prüfberichte erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss nach den Sommerferien.