Die Bürgermeisterin informiert, dass die Tischvorlage 016/2018 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Entwicklung Gewerbe“ unter dem TOP A 7 beraten wird. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Ferner weist sie darauf hin, dass die künftigen Sitzungstermine weiterhin um 19:00 Uhr stattfinden werden. Dies hat die Umfrage bei allen Fraktionen für ein eventuelles Vorverlagern auf 18:00 Uhr ergeben.

Im Hinblick auf die Haushaltsberatungen in den nächsten Wochen stellt Frau Block vorab den derzeitigen Stand der Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2017 in das nächstfolgende Haushaltsjahr vor. Die Beratungen dazu werden in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie in der nächsten Ratssitzung stattfinden. Der aktuelle Stand wird den Ratsmitgliedern kurzfristig per E-Mail mitgeteilt. Vorweg legt Frau Block dar, dass rund 7,7 Mio. € im Jahr 2018 für Investitionsvorhaben bereitgestellt werden müssen. Dazu zählen große Projekte, wie die Sporthalle Rudolf-Harbig-Str. (4,0 Mio. €), die Unterkunft Standort Darup (0,9 Mio. €), der Straßenendausbau Beisenbusch (0,5 Mio. €), zwei Feuerwehrfahrzeuge (0,6 Mio. €), die Ortskernsanierung (0,3 Mio. €), der Radweg am Sportzentrum Appelhülsen (0,2 Mio. €), das Baugebiet Nottuln Nord (0,2 Mio. €) sowie die Investitionen auf bestehenden Spielplätzen (0,1 Mio. €). Die übrigen Investitionsmaßnahmen, die jeweils unter 0,1 Mio. € liegen, binden Finanzmittel in Höhe von 0,9 Mio. €.

Herr Fuchte weist darauf hin, dass das Gutachten zu der Windenergie auf der Homepage der Gemeinde Nottuln abrufbar ist. Die Potentialstudie für die Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie ist in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen am 24.01.2018 präsentiert worden.