Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 11 beigefügt.

Frau Block bekräftigt, dass sie die Sorge der Politik um die Finanzierung der beiden Straßenbaumaßnahmen sowie der Umplanung der Aschebergschen Kurie, auch vor dem Hintergrund weiterer großer Projekte, nachvollziehen kann. Für den Haushalt 2018 werden die finanziellen Spielräume dargestellt, um dann eventuelle Projekte zu priorisieren. Falls nicht alle Projekte aus der Investitionspauschale zu finanzieren sind und damit im Haushalt 2018 ein Kreditbedarf notwendig werden sollte, erfolgt eine Beratung und Entscheidung im Rat.

Beschluss:

1. Der Planung zur Sanierung der Industriestraße entsprechend dem vorgeschlagenen Entwurf 3 wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird mit der weiteren Umsetzung der Maßnahme beauftragt.