Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 

3.

Anträge und Eingänge

 

Ratsherr Winkler spricht einen Pressebericht zum Taxibus 85 Nottuln – Appelhülsen an. Der Bürgermeister erklärt darauf, dass die Linie T85 vom Kreis Coesfeld in Zusammenhang mit der Linie S60 gesehen wird. Der Sachverhalt wird im Fachausschuss erörtert.

 

Der Bürgermeister teilt dem Rat mit, dass ein Antrag vom 30.04.04 der CDU-Fraktion bezüglich des Fußgängerüberweges in Appelhülsen eingegangen ist. Diesen Antrag nimmt der Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung. Des Weiteren nimmt er Stellung zu der Einladung der Elternschaft vom 28.04.04 zum Ortstermin.

 

Ratsherr Winkler möchte Auskünfte zum Stand des Verfahrens zum Hochwasserschutz in Appelhülsen. Dieses wird unter dem TOP A/9 „Verschiedenes“ behandelt.

 

Ratsherr Schulz stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Der Bürgermeister soll verbindliche Regeln zur Zustellung von Unterlagen an die Ratsmitglieder aufstellen. Der Bürgermeister sichert die Prüfung der Angelegenheit zu.