Sitzung: 04.05.2004 Rat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
3. |
Anträge und Eingänge |
Ratsherr Winkler spricht einen
Pressebericht zum Taxibus 85 Nottuln – Appelhülsen an. Der Bürgermeister
erklärt darauf, dass die Linie T85 vom Kreis Coesfeld in Zusammenhang mit der
Linie S60 gesehen wird. Der Sachverhalt wird im Fachausschuss erörtert.
Der Bürgermeister teilt dem Rat
mit, dass ein Antrag vom 30.04.04 der CDU-Fraktion bezüglich des
Fußgängerüberweges in Appelhülsen eingegangen ist. Diesen Antrag nimmt der
Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung. Des Weiteren nimmt er Stellung zu der
Einladung der Elternschaft vom 28.04.04 zum Ortstermin.
Ratsherr Winkler möchte Auskünfte
zum Stand des Verfahrens zum Hochwasserschutz in Appelhülsen. Dieses wird unter
dem TOP A/9 „Verschiedenes“ behandelt.
Ratsherr Schulz stellt einen Antrag
zur Geschäftsordnung. Der Bürgermeister soll verbindliche Regeln zur Zustellung
von Unterlagen an die Ratsmitglieder aufstellen. Der Bürgermeister sichert die
Prüfung der Angelegenheit zu.