Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

Frau Block stellt den Verwaltungsfinanzbericht vor. Sie erläutert, dass durch die aktuelle Mai-Steuerschätzung der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 130 T€ leicht nach oben korrigiert werden kann. Ein weiteres Einsparungspotential liegt in der vorzeitigen Schließung der Unterkunft Hauptschule zum 30.06.2017. Im Haushaltsplan wurde eine Schließung des Gebäudes zum 30.09.2017 unterstellt. Weiterhin informiert sie über die deutliche Abnahme der Anzahl an Flüchtlingen. Damit verbunden sind geringere Erstattungen nach dem FlüAG in Höhe von rd. 1,1 Mio. €. Entsprechend sinken auf der Aufwandsseite annähernd in gleicher Höhe die Leistungen für die Asylbewerber. Aus heutiger Sicht könnte zum Jahresende eine Verbesserung zum Plan 2017 in Höhe von 480 T€ prognostiziert werden. Somit sieht Frau Block die Liquiditätsentwicklung im grünen Bereich.

Nach einer kurzen Aussprache nimmt der Haupt- und Finanzausschuss den Verwaltungsfinanzbericht zur Kenntnis.


Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Verwaltungsfinanzbericht zur Kenntnis.