4.1	51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 104 „Franz-Rhode-Platz“ der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln; hier: Offenlegungsbeschlüsse Vorlage 103/2004

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Gäste: des Planungsbüros; Frau Meyer und Herrn Ellermann, des Investors; die Herren Rietmann und Niehoff.

 

Herr Ellermann stellt die aktuelle Planung zum Rhodepark vor. Er erläutert an Hand von Entwürfen, aus welchem Grunde der in der vorangegangenen Ausschusssitzung ausgesprochene Arbeitsauftrag zur Flächenminimierung nicht möglich ist bzw. welche Konsequenzen sich aus einer Verschiebung ergäben.

 

Im wesentlichen sind zu nennen:

 

         1. größerer Flächenverbrauch

         2. Verzicht auf den Weg durch die Nonnenbachaue und

         3. die Stellplätze reichten bis in die Retentionszone des Nonnenbaches hinein.

 

Bezüglich der Straßenführung habe man mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW und der Kreisverwaltung Coesfeld sowie wegen des ZOB mit dem RVM erneut Kontakt aufgenommen. Ein Verzicht auf Teile der bisherigen Planung sei nicht zu erreichen gewesen.

 

Im Anschluss daran ruft der Ausschussvorsitzende die einzelnen Punkte der Abwägung auf, zu der keine Wortmeldungen erfolgen. Sie wird mit 14 Ja Stimmen und 3 Nein Stimmen beschlossen

 

Ratsfrau Brülle-Buchenau fragt an, wer die Parkzeiten auf den Parkplätzen des Marktes überwacht.

 

GOAR Volkmer nimmt hierzu Stellung und erklärt, dass hier die Zuständigkeit der Gemeinde gegeben sei.

 

Ratsherr Kohaus beantragt, über die Beschlusspunkte einzeln abzustimmen.

 

Diesem Antrag wird zugestimmt.

 

Im Anschluss fasst der Ausschuss folgende Beschlüsse:

 

         Abstimmungsergebnisse:

 

                  zu 1.          14 Ja Stimmen, 3 Nein Stimmen

                  zu 2.          13 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen

 

Beschluss:

1.   Der 51. Änderungsplan zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln wird unter Zugrundelegung der zu dieser Sitzung vorgenommenen Abwägung einschließlich Erläuterungsbericht zu jedermanns Einsicht für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

2.   Der Bebauungsplanentwurf Nr. 104 „Franz-Rhode-Platz“ der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Nottuln wird unter Zugrundelegung der zu dieser Sitzung vorgenommenen Abwägung einschließlich Begründung zu jedermanns Einsicht für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.