Sitzung: 30.03.2004 Rat
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
Beigeordneter Fallberg berichtet
zur aktuellen Finanzsituation der Gemeinde Nottuln.
Im Verwaltungshaushalt ergibt sich
für das Jahr 2004 ein struktuelles Defizit von 3,1 Mio €. Zur konkreten Frage
des Ratsherrn Winkler führt Beigeordneter Fallberg aus, dass in diesem Jahr das
Land NW ca. 550.000 € mehr an Schlüsselzuweisungen zahlt als veranschlagt.
Die Gemeindewerke haben einen in
diesem Jahr erhöhten Aufwand für die Kanalsanierung aufzubringen. Daher wird
die Rückzahlung des Eigenkapitals an die Gemeinde um 500.000 € in diesem Jahr
niedriger sein. Diese Mindereinnahme im Gemeindehaushalt wird durch die
erhöhten Schlüsselzuweisungen des Landes NW aufgefangen.
Zum Baumbergestadion gibt der
Beigeordnete die aktuelle Situation bekannt. In den letzten Wochen haben
diverse Gespräche mit Firmen als auch mit dem Verein stattgefunden. Hier steht
man in ständigem Kontakt. Es erfolgt jetzt eine beschränkte Ausschreibung zum
Ende der 14. Woche diesen Jahres. Ende April ist die Submission geplant.
Parallel sind dazu weiterhin
Gespräche mit den Anliegern der Schützenstraße geplant.
Zu diesem Sachverhalt fordert der
Rat eine Sitzung, die am 4. Mai 2004 stattfinden soll. Der Haupt- und
Finanzausschuss fällt an diesem Tag aus.