Sitzung: 30.03.2004 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 07, Enthaltungen: 02
10.1 |
45. Änderungsplan zum Flächennutzungsplan
der Gemeinde Nottuln sowie Bebauungsplanentwurf Nr. 97 „Sondergebietsflächen
für die Landwirtschaft und Windenergienutzung“; hier: Bürger- und
Behördenbeteiligung, Abwägung sowie Offenlegungsbeschlüsse Vorlage 67/2004 |
Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 11
beigefügt.
GOAR Volkmer erläutert den Sachverhalt.
Im Laufe der Beratungen beantragt Ratsherr Schulze Tilling
die Wörter „Landwirtschaft und“ unter Punkt 2 im Beschlussvorschlag zu
streichen und folgende Wörter einzusetzen: „und Fläche für die Landwirtschaft“.
Diesem Antrag kann der Rat folgen.
Der Bürgermeister schlägt vor, über die Abwägung im Paket
zu beschließen. Damit erklärt sich der Rat einverstanden.
Mit 14 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen beschließt
der Rat die Abwägung mit den in der Sitzung des Ausschusses für
Gemeindentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen vom 10.03.2004 beschlossenen
Änderungen.
Anschließend fasst der Rat folgende Beschlüsse:
Beschluss:
1.
Der
45. Änderungsplan zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Nottuln wird unter
Berücksichtigung der zu dieser Sitzung vorgenommenen Abwägung einschl.
Erläuterungsbericht für die Dauer eines Monats zu Jedermanns Einsicht
öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis: |
22 |
Ja-Stimmen |
|
07 |
Nein-Stimmen |
|
02 |
Enthaltungen |
2.
Der
Bebauungsplanentwurf Nr. 97 „Sonderbaufläche – Zweckbestimmung:
Konzentrationszone für die Errichtung von Windkraftanlagen und Fläche für die
Landwirtschaft“ wird unter Berücksichtigung der zu dieser Sitzung vorgenommenen
Abwägung einschl. Begründung für die Dauer eines Monats zu Jedermanns Einsicht
öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis: |
23 |
Ja-Stimmen |
|
07 |
Nein-Stimmen |
|
01 |
Enthaltungen |