Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

Betriebsleiter Scheunemann teilt mit Hinweis auf die Abstimmung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zwischen Verwaltungsleitung und den politischen Gremien mit, dass die Maßnahme „Erhöhung des Retentionsvolumens Salmbreitenbach“ in Appelhülsen dem Abwasserwerk zuzuordnen ist. Statt eines Regenrückhaltebeckens zu errichten, werden bauliche Maßnahmen im Gewässer durchgeführt, deren Kosten über die Abwassergebühren refinanziert werden und den Gemeindehaushalt (Steuermittel) somit nicht belasten. Eine weitere Notwendigkeit der Vermögensplanänderung betrifft die Baumaßnahme „Coesfelder Straße, Darup“.

Im Verlauf der sich anschließenden Beratung wird weiterer Informationsbedarf zur Entwässerungssituation im Ortsteil Darup deutlich. Betriebsleiter Scheunemann schlägt vor, den Kanal „Coesfelder Straße“ so zu bauen wie geplant und in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses einmal die Vertreter des Planungsbüros einzuladen, um insgesamt über die Entwässerungssituation in der Ortslage Darup zu berichten und Möglichkeiten und Grenzen für ein Optimierungspotential aufzuzeigen.

Beschluss:

 

Das Projekt „Erhöhung des Retentionsvolumens Salmbreitenbach in Appelhülsen“ wird vom Gemeindehaushalt in den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes überführt. Die 1. Änderung des Vermögensplanes des Betriebszweiges Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2017 wird beschlossen.