Die Vorlage Nr. 011/2017 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.

Der Beratungspunkt A 8 der Einladung vom 01.02.2007 wurde auf den heutigen Tag vertagt.

Frau Block informiert, dass die Gemeinde Nottuln über das Landesprogramm Schule 2020 jährlich bis zu 174.000 € unter anderem für Investitionen sowie Breitbandausbau erhalten könne. Zurzeit würde ein Konzept entwickelt, welches nach Beratung mit den Schulleitungen der Politik vorgestellt wird.

Frau Jürgens schlägt vor über die zu behandelnden Produktbereiche einzeln zu beraten und zu beschließen. Hiergegen regt sich kein Widerspruch.

03 Schulträgeraufgaben (Seite 27 – 34)

Auf Nachfrage von Herrn Schulze Bisping, teilt Herr Gellenbeck mit, dass das Thema „Olfener Modell“ im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen zu behandeln sei.

Auf Einwand von Herrn Zbick, ob die Stellen der Schulsozialarbeit nicht besser bei der Gemeinde angesiedelt wären, berichtet Herr Schulze Bisping, dass man sich damals bewusst für die Ansiedlung der Stellen beim Treffpunkt Jugendarbeit e.V. entschieden hätte, um Synergieeffekte nutzen zu können. Dieses hätte sich in der Vergangenheit auch bewährt.

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Block, Herrn Suttrup sowie Herrn Gellenbeck beantwortet.

Anschließend ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 03 (Seite 27-34) inklusive Änderungsliste zum Haushaltplanentwurf 2017 wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

 

 

Antrag des Gymnasiums Nottuln auf Einrichtung eines kombinierten Berufsberatungs- und Schulsozialarbeitsbüros vom 10.02.2017 Tischvorlage: 032/2017

 

Die Tischvorlage Nr. 032/2017 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 8 beigefügt.

Die Tischvorlage Nr. 032/2017 wurde von der Sitzung am 14.02.2017 auf den heutigen Tag vertagt.

Herr Siegler erläutert ausführlich den Antrag des Gymnasiums Nottuln auf Einrichtung eines kombinierten Berufsberatungs- und Schulsozialarbeitsbüro.

Im Anschluss erfolgt eine Aussprache in deren Verlauf Herr Siegler Fragen unter anderem die Notwendigkeit eines geeigneten Sichtschutzes im Rahmen der Schulsozialarbeit für den vorgesehenen Raum verdeutlicht.

Beschluss:

Zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 5.864,40 € werden im Haushalt 2017 für die Einrichtung eines kombinierten Berufsberatungs- und Schulsozialarbeitsbüros bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

 

 

04 Kultur (Seite 35 – 38)

Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 04 (Seite 35 -38) inklusive Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

 

 

05 Soziale Leistungen (Seite 39 – 44)

Auf Nachfrage von Herrn Schulze Bisping und Herrn Gosekuhl berichtet Herr Gellenbeck, dass es Ziel sei, bis Ende Februar 2017 die verbliebenen Familien aus der ehemaligen Hauptschule in Wohnungen unterzubringen. Neue Zuweisungen sind von der Bezirksregierung bis zur 10. KW vertagt worden. Man werde, je nach Situation, alle Möglichkeiten der bestehenden Verträge bezüglich des Betriebs der Hauptschule als Notunterkunft ausschöpfen.

Auf Nachfrage von Herrn Zbick und Herrn Gesmann erläutert Frau Block den Ansatz von 10.000 € für Beratung und Koordinierung der Flüchtlingsarbeit.

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Block und Herrn Gellenbeck beantwortet.

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 05 (Seite 39 - 44) inklusive Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

 

 

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Seite 45 - 50)

Frau Block informiert, dass die Kosten für die neu zu schaffenden Kindergartenplätze im Haushaltsentwurf 2017 inklusive Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 nicht enthalten seien.

Parteiübergreifend folgt eine Aussprache bezüglich der Spielplatzsituation in der Gemeinde Nottuln sowie der Ausstattung der vorhandenen Spielplätze. Wobei die Arbeit, insbesondere von Herrn Kneuer gelobt wird.

In Anbetracht dessen, dass bisher noch kein Ansatz für die neu zu schaffenden Kindergartenplätze eingeplant wurde, wird auf Antrag von Herrn Zbick unter Bezug auf den Hinweis von Herrn Schulze Bisping zunächst darüber abgestimmt, ob über den Produktbereich 06 zum jetzigen Zeitpunkt ein Beschluss gefasst werden soll. Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

 

Sodann ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 05 (Seite 39 -44) inklusive Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

 

 

08 Sportförderung (Seite 51 – 56)

Frau Block informiert auf Nachfrage über den Zustand des Kunstrasenplatzes. Derzeit werden die Kosten für die Sanierung ermittelt, so dass bislang kein Haushaltsansatz gebildet wurde. Aufgrund der Kosten für einen zweiten Kunstrasenplatz wird verwaltungsseitig auch die Option einer Herrichtung als Rasenplatz oder Hartplatz in Erwägung gezogen.

Es folgt eine rege Aussprache in deren Verlauf Herr Gesmann die Aufstellung eines mittelfristigen Masterplans bezüglich der Sportplatz- und Sporthallensituation in der Gemeinde Nottuln anregt. Anhand dessen könne dann eine Prioritätenliste erstellt sowie eine verlässliche Planung für die nächsten Jahre erfolgen.

Frau Block greift den Wunsch auf für alle kommunalen Sportanlagen die Erhaltungssituation darzustellen und sagt eine Prüfung zu, ob dieses mit eigenem Personal oder gegebenenfalls nur mit externer Unterstützung machbar sei.

Herr Zbick regt darüber hinaus an, für alle kommunalen Einrichtungen und Anlagen die Erhaltungssituation darzustellen.

Herr Dirks teilt mit, dass die Vereine bereits angesprochen wurden, um einen 5-Jahresplan für die Sporteinrichtungen zu erstellen. Zu einem Abschluss sei es bisher noch nicht gekommen. Er wird sich jedoch noch mal mit den anderen Sportvereinen in Verbindung setzten, um in dieser Angelegenheit voranzukommen.

Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Block beantwortet.

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 08 (Seite 51 -56) inklusive Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

 

 

15 Wirtschaft und Tourismus

Hinsichtlich aufkommender Fragen bezüglich der Wirtschaftsförderung verweist Frau Block auf die Unzuständigkeit dieses Ausschusses.

Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 15 (Seite 89 - 94) inklusive Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 wird unter Ausklammerung des Punktes „Wirtschaft“ vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen