Der mündliche Bericht sowie die EÜ-Liste sind dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 und 5 beigefügt.

Herr Westebbe erläutert die Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 und weist auf wesentliche Auswirkungen in dem mittelfristigen Finanzplan hin. Er macht deutlich, dass ohne die Besonderheiten in diesem Jahr (Übergangswohnheime, Baugebiet Nottuln-Nord, Handlunskonzept Ortskern Nottuln, 2 Feuerwehrfahrzeuge, Straßenendausbau im Gewerbegebiet Beisenbusch) die Summe der Ermächtigungsübertragungen auf dem Niveau der Vorjahre liegt. Da die endgültige Überarbeitung der EÜ-Liste noch aussteht, wird eine Beschlussvorlage in den nächsten Wochen noch eingebracht.