Vorlage 028/2017 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 5 beigefügt.

Herr Diekmann stellt die Planungen vor. Die Abführung des Niederschlagswassers ist für Starkregenereignisse bis HQ 20 vorgesehen. Dies ist auf Grund des Arbeitsauftrages der Politik, eine kurzfristige bis mittelfristige Lösung zu erarbeiten, die umsetzbare Möglichkeit. Eine fortlaufende Unterhaltung der Gräben ist unabdingbar. Das aufgefangene wild abfließende Niederschlagswasser kann nach der ersten Einschätzung voraussichtlich über die Kanalisation abgeleitet werden.

Die CDU regt an, den im Norden liegenden rd. 10 m breiten Grünstreifen optimaler zu nutzen und den Graben in Richtung Süden zu verlegen.

Eventuelle Regressansprüche der Hauseigentümer bei Schäden durch die Gräben/Verwallung werden durch die Verwaltung geprüft.

Die Grünen stellen folgenden Beschlussvorschlag:

„Die erforderlichen Investitionsmittel werden in Haushalt 2017 aufgenommen und mit einem Sperrvermerk versehen.“

Abstimmung: mehrheitlich angenommen

15 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung

Beschluss:

Die erforderlichen Investitionsmittel werden in Haushalt 2017 aufgenommen und mit einem Sperrvermerk versehen.