Die Vorlage Nr. 018/2017 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

Herr Gellenbeck erläutert die Vorlage und informiert, dass die genannten Zahlen zwischenzeitlich schon wieder überholt seien. Er informiert über die aktuelle Aufnahmesituation und die Vertragsgrundlagen für Betreuung und Sicherheitsdienstleistung in der ehemaligen Hauptschule.

Er weist darauf hin, dass die Flüchtlingszuweisung unkalkulierbar sei. Nach dem im Januar noch massiv zugewiesen wurde, habe das Land zum Beispiel aktuell die Zuweisungen wieder ausgesetzt.

Herr Schulze Bisping wünscht sich für die Zukunft einen einheitlichen Stichtag für die Berichtserstattung.

Frau Demming wünscht eine tabellarische Aufstellung, der einzelnen Wohnungen, nach Art/Größe und tatsächlicher Belegung.

Fragen aus dem Publikum und von den Ausschussmitgliedern werden von Frau Block und Herrn Gellenbeck beantwortet.

Beschluss:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Im Anschluss wird über das Vorziehen des Tagesordnungspunktes A. 9 und eine Vertagung der Tagesordnungspunkte 8 und 10 sowie der Tagesordnungspunkte B. 1 bis 3 der Nichtöffentlichen Sitzung abgestimmt.

Die Mehrheit ist für diese Änderung. Als Fortsetzungstermin wird der 20.02.2017, 19:00 Uhr benannt.