Vorlage 022/2017 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 9 beigefügt.

Frau Block erläutert die Änderungsliste des geplanten Haushalts 2017.

Produktbereich 01 – 11 Ja, 2 Nein, 6 Enthaltungen

Unter dem Produktbereich 02 (Seite 19-26) Position 16 erläutert Herr Fuchte, die Notwendigkeit eines Gutachtens für das Dach des. 19 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Produktbereich 03 – 8 Ja, 3 Nein, 8 Enthaltungen

Produktbereich 04 – 19 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Produktbereich 05 – 10 Ja, 0 Nein, 9 Enthaltungen

Produktbereich 06 – 14 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen

Produktbereich 08 (Seite 51-56) 16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Unter dem Produktbereich 09 (Seite 57-60) schlägt die SPD einen Planungskostenansatz von 50.000 Euro für einen Verwaltungsneubau vor. Dies wird von der CDU begrüßt, jedoch mit dem Vorschlag, dass die Planungskosten von 50.000 Euro für das Haushaltsjahr 2018 eingestellt werden. Die SPD stimmt dem zu. 12 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen

Produktbereich 10 – 13 Ja, 0 Nein, 6 Enthaltungen

Produktbereich 11 – 13 Ja, 0 Nein, 6 Enthaltungen

Unter dem Produktbereich 12 (Seite 71-78) Position 13 merkt die UBG an, dass die aufgeführten 90.000 Euro für die Prüfung und Unterhaltung der Brücken deutlich zu hoch angesetzt sind. Hier würden auch 20.000 Euro reichen. Herr Krüger entgegnet dem, dass die 90.000 Euro kalkulierte Kosten und somit auch notwendig sind. Zudem kann ein Teil des Budgets als investive Maßnahme angesetzt werden.

Des Weiteren werden von der UBG auch die Kosten von 33.000 Euro für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt in Darup kritisiert, das Budget ist sei seit einem Jahr nicht genutzt worden.

Herr Fuchte erörtert, dass die zeitliche Realisierung auf Grund einer für 2017 vorgesehenen Kanalbaumaßnahme zuvor nicht sinnvoll gewesen sei.  

Unter der Position 25 regt die UBG an, dass Budget von 260.000 Euro für die Brückensanierung auf 120.000 Euro zu senken, da nach eigenen Berechnung eine Sanierung auch kostengünstiger durch zuführen wäre.

Herr Krüger erklärt, dass die eingestellten Kosten von 260.000 Euro in den Haushalt auf Grundlage der ersten Bestandsprüfung getroffen wurden und somit voraussichtlich auch notwendig sind.

7 Ja, 6 Nein, 6 Enthaltungen

Unter Produktbereich 13 (Seite 79-84) Position 13 erläutert Herr Fuchte, dass das aufgeführte Budget von 20.000 Euro nicht unter dem genannten Titel „Planungskosten für die Gewässerstrukturverbesserung Salmbreitenbach“ sondern unter dem Titel „Überprüfung des Hochwasserschutzes Appelhülsen“ geführt werden muss. 13 Ja, 0 Nein, 6 Enthaltungen

Produktbereich 14 – 13 Ja, 0 Nein, 6 Enthaltungen

Produktbereich 15 – 9 Ja, 2 Nein, 8 Enthaltungen

Beschlussvorschlag:

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.