Vorlage 204/2016 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 1 beigefügt.

Herr Fuchte gibt zu Anfang eine kurze Einführung in die Thematik und den bisherigen Erkenntnis- bzw. Planungsstand.

Herr Dr. Frehn vom Planungsbüro Planersocietät stellt den Entwurf zur Verlagerung des ZOBs vor. Der Entwurf sieht neben der räumlichen Erweiterung des EDEKA-Marktes, eine Änderung der verkehrliche Führung vor. Die beiden Ampelkreuzungen werden jeweils durch einen Kreisverkehr ersetzt, wodurch ein ruhiger und gleichmäßiger Verkehrsfluss ermöglicht wird. An den Kreisverkehren werden Fußgängerüberwege/Zebrastreifen ausgewiesen. Die Kreisverkehre dienen zudem als Wendemöglichkeit für Busse und Lkws. Die Straßenbreite wird deutlich verkleinert, da in Zukunft keine separaten Abbiegespuren benötigt werden. Auf der Fahrbahnseite des EDEKA-Marktes wird eine Bushaltestelle für zwei hintereinander stehende Busse vorgesehen. Diese Entwurfsvariante verfügt über den Vorteil, dass die Busse und deren erzeugten Lärmimmissionen möglichst weitentfernt von der Wohnbebauung der anderen Straßenseite liegen. Eine weitere Haltestelle/Pausenstellplatz für einen Bus befindet sich neu angeordnet weiterhin auf dem jetzigen Bereich des ZOBs. Des Weiteren wird der Radverkehr von dem Bürgersteig auf die Fahrbahn verlegt. Dies bietet sich auf Grund der geringen Verkehrsbelastung (rd. 4.000 Kfz/Tag nach Bau der Ortsumgehung Nottuln)  und einer möglichen Ausweisung einer Tempo 30-Zone an. Somit kann der Bürgersteig für Fußgänger weiter aufgewertet werden. Nach Einschätzung durch Herrn Dr. Frehn ist die aktuelle Lärmbelastung durch den Pkw- und Lkw-Verkehr (rd. 14.000 Kfz/Tag) an der Daruper Straße um ein Vielfaches höher, als dies in Zukunft mit der vorgestellten Entwurfsvariante sein wird. Der Rhodepark wird, entgegen der vorherigen Planung, nur in einem kleinen Teilbereich tangiert. Ein Teil des Erdwalls entlang der Daruper Straße soll demnach für die Ausweisung von P+R-Parkplätzen dienen.

Herr Fuchte fügt hinzu, dass die Kosten für die Umsetzung des Entwurfes durch einen städtebaulichen Vertrag geregelt werden. Nach erster Einschätzung werden die Umbaumaßnahmen der Straßenflächen durch den Investor getragen werden. Bevor der künftige Aufstellungsbeschluss gefasst werden soll, könnte dies durch einen Letter of Intent durch den Vorhabenträger bekräftigt werden.

Aus dem Gremium wird darauf hingewiesen, dass die Umfahrung des EDEKA-Marktes weiterhin nicht optimal sei. Es erfolgt ein Bruch in der Wegebeziehung zwischen Rhodepark und Ortskern. Jedoch wird die Umfahrung sowohl durch die RVM, als auch für die Anlieferung der Waren für Notwendig erachtet.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist zudem mit der Inanspruchnahme der Parkfläche zu Gunsten des P+R-Parkplatzes nicht zufrieden.

Seitens der UBG-Fraktion wird auf die Bedeutung der Kreuzung Oberstockumer Weg/Daruper Straße als Fußgängerverbindung zur nahen Grundschule hingewiesen. Dr. Frehn erläutert, dass es sich bei Fußgängerüberwegen um eine sehr sichere Querungsform handelt.

Die UBG stellt den Antrag, dass das Wort „zustimmend“ aus dem Beschlussvorschlag gestrichen wird. Dieser Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. 9 Ja, 10 Nein, 0 Enthaltungen

Die Fortführung der Entwurfsplanung wird mehrheitlich begrüßt.

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Entwurf wird als Grundlage für weitere Planungsüberlegungen zustimmend zur Kenntnis genommen.