Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage 007/2017 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 5 beigefügt.

Die SPD merkt an, dass in der Abwägung keine detailliert Beschreibung der Problemlösung beschrieben wird. Des Weiteren erkundigt sie sich nach der Löschwasserversorgung.

Herr Fuchte erläutert, dass während der Erstellung der Abwägungstabelle die Besichtigung vor Ort bzw. die Erarbeitung der Lösungsvariante für das genannte Oberflächenwasserproblem getätigt wurde und somit noch keine detaillierte Problemlösung aufgelistet werden konnte. Es wird keine zusätzliche Verschlechterung, durch die teilweise Versiegelung der Baugrundstücke, gewährleistet. Nach aktuellem Erkenntnisstand wird die Situation durch eine Grabenaufweitung und einem neuen Einlauf am nördlichen Ende des Stichweges deutlich verbessert. Eine detaillierte Abwägungsaussage wird in der Ratssitzung als Tischvorlage vorgelegt.

Die Löschwasserversorgung ist durch die im 300 m Umkreis vorliegenden Hydraten gesichert.


Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Gemeinde Nottuln stimmt der Abwägung der zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 75 „Darup Nord II“ abgegebenen Stellungnahmen, wie in Anlage 1 vorgeschlagen, zu.
  2. Die vorliegende 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 75 „Darup Nord II“ (siehe Anlage 2) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch wird gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung (siehe Anlage 3) wird beschlossen.