Die Vorlage Nr. 144/2016 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

Herr Strebel weist darauf hin, dass der Behinderten- und Seniorenbeirat zurzeit keine/n Schriftführer/in hat und daher der Bericht für die Zeit von 2014 bis aktuell in mündlicher Form erfolgt.

Herr Strebel berichtet anschließend ausführlich über verschiedene Anliegen des Behinderten- und Seniorenbeirates und deren Durchführungsstände. Weiterhin erläutert er die Aufgabenbereiche der vier Arbeitsgruppen des Behinderten- und Seniorenbeirates. In seinen Ausführungen weist er insbesondere auf bereits umgesetzte Maßnahmen sowie noch durchzuführende und geplante Maßnahmen hin.

Herr Schulze-Bisping würdigt die Ausführungen von Herrn Strebel, weist jedoch auf die Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Nottuln hin, in der geregelt sei, dass der Behindertenbeauftragte dem Rat einmal jährlich einen schriftlichen Bericht über seine Tätigkeit zukommen lässt. Er bittet Herrn Strebel dieses zukünftig zu beachten. Außerdem wird die Verlegung aller Sitzungen weg vom Ratssaal in barrierefreien Alternativen hinterfragt.

Im Anschluss erfolgt eine Aussprache in deren Verlauf Herr Strebel Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Beschluss:

Der Bericht des Behindertenbeauftragten, Herrn Udo Strebel, wird zur Kenntnis genommen.