Sitzung: 16.12.2003 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 01
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5.3 |
Straßenreinigung a) Kalkulation der
Straßenreinigungsgebühren 2004 b) Neuaufnahme in den Kehrplan c) Satzungsänderung Vorlage 311/2003 |
Die
Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.
Der Rat
fasst ohne Aussprache folgenden Beschluss:
Beschluss:
a)
Der
Kalkulation über die Straßenreinigungsgebühr wird zugestimmt
b)
Die
im Sachverhalt aufgeführten Straßen werden in den Kehrplan aufgenommen
c)
Die
Gebührensatzung wird, wie in Anlage 3 aufgeführt, geändert
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Abstimmungsergebnis: |
32 |
Ja-Stimmen |
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00 |
Nein-Stimmen |
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01 |
Enthaltungen |