Die Vorlage Nr. 096/2016 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

Frau Block wirbt für das anberaumte Informationsforum als Auftaktveranstaltung am 29.06.2016 und berichtet über den laufenden Prozess.

Herr Kienle teilt mit, dass er sich aus dem Lenkungskreis der Flüchtlingshilfe Nottuln verabschiedet hat. An seiner Stelle erläutert Herr Barkam vom Lenkungskreis der Flüchtlingshilfe Nottuln den Antrag.

Frau Block unterrichtet den Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit über die Schließung der Notunterkunft Hauptschule des Landes Nordrhein-Westfalen zum 30.06.2016 in Nottuln und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Aufnahmesituation der Gemeinde Nottuln. Es wird erwartet, dass bis Jahresende bis zu 250 Personen aufzunehmen seien. Aus diesem Grund wird zurzeit auch das Hauptschulgebäude für die Unterbringung vorbereitet (inklusive Security und Betreuung durch Dritte).

Es folgt eine Aussprache in deren Verlauf Herr Volbers und Herr Schulze-Bisping einen Antrag auf Beschlussänderung stellen. Über den von Herrn Schulze Bisping weiterreichenden Beschlussvorschlag wird wie folgt abgestimmt:

Beschluss:

Der Antrag der Flüchtlingshilfe Nottuln vom 4. April 2016 wird zur Kenntnis genommen. Darüber hinaus wird kein Beschluss gefasst.