Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 10 beigefügt.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vertrag für 5 Jahre zur Mitnutzung des behindertengerechten WCs am Standort Stiftsplatz 1 zu den in Anlage 1 genannten Rahmenbedingungen abzuschließen. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden bei der Haushaltsaufstellung 2017 berücksichtigt.