Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 11 beigefügt.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat folgenden Beschluss:


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, insbesondere unter den im Sachverhalt genannten Rahmenbedingungen einen Gestattungsvertrag mit den Betreibern der Kreativgärten zur Nutzung der Straßenseitenflächen bis zum 01. Juli 2016 abzuschließen.

Eine finanzielle Förderung des Projektes findet nicht statt.