Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 3 beigefügt.

Die Bürgermeisterin stellt den Sachverhalt dar.

Im Rahmen der Aussprache werden weitere Anregungen zu möglichen Vergabekriterien deutlich.

Die Bürgermeisterin schlägt vor, diese rechtlich zu prüfen und die geänderte Fassung zur nächsten Sitzung des Rates nachzureichen. Dies wird von der Politik positiv aufgenommen. Entsprechend wird der Beschluss um den Punkt 3 erweitert.


Beschluss:

1. Als Verkaufspreis für die Grundstücke an der Sonnenstiege in Darup werden 130 € / m² festgelegt.

2. Grundlage für die Grundstücksvergabe sind die in Anlage 1 abgedruckten Vergabekriterien.

3. Die Vergabekriterien werden anhand der Anregungen aus dem Haupt- und Finanzausschuss rechtlich überprüft und angepasst. Die geänderte Fassung wird zur Sitzung (Rat am 26.04.2016) nachgereicht.