Vorlage 050/2016 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 2 beigefügt.

Zum Tagesordnungspunkt hat vor der Sitzung am 13.04.2016, um 18 Uhr, eine Ortsbegehung des ersten Bauabschnitts (Kreuzung Kirchplatz / Twiaelf-Lampen-Hok) stattgefunden. Dabei erläuterte Herr Fuchte den aktuelle Stand der Planung, sowie die Gegebenheiten Vorort. Herr Krüger (Gemeindewerke Nottuln) sowie Herr Suhre (Planungsbüro nts) stellten dabei die anstehenden Tiefbauarbeiten sowie die unterschiedlichen Materialien für die Gehweg- und Fahrbahnoberfläche vor.

Zum eigentlichen TOP 5.1 ging Frau Juta-Wiggeshoff noch einmal detailliert auf die einzelnen Materialien für die Oberflächengestaltung ein. Die Fahrbahnsanierung muss auf Grund der eher schlechten Beschaffenheit der Fahrbahn so ausführlich und tiefgründig erfolgen, dass für die Anwohner und Gewerbetreibende Vorort eine KAG-Pflicht besteht. Wie hoch die Kosten und Beiträge ausfallen werden, kann zurzeit nicht beziffert werden, da dies auch stark abhängig von der Materialauswahl für die Gehweg- und Fahrbahnoberfläche ist. Die betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden werden für den 5. Juli zu einem Informationsabend eingeladen, bei dem sowohl das weitere Vorgehen, als auch Fragen und Anregungen diskutiert werden. Für die Abfrage eines Meinungsbildes der Öffentlichkeit wird die Präsentationsmöglichkeit auf dem Wochenmarkt vorgestellt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bevorzugen im Rahmen des Möglichen die Wiederverwertung des jetzigen Straßenpflasters im Sinne einer besseren CO2-Bilanz.

Eine Gesamtgestaltung der Verkehrsfläche im Ortskern, wie von der FDP-Fraktion angeregt, ist aus Sicht der Verwaltung auf Grund des finanziellen Mehraufwands ausgeschlossen.

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass bei der Umsetzung der Maßnahmen bzw. Materialauswahl auf örtliche bzw. regionale Betriebe zurückgegriffen werden sollte. Des Weiteren sollten die Leitungs- und Versorgungsnetze, soweit erforderlich, mitsaniert werden. Als alternativen Materialvorschlag wird Porphyr als Bahnenware vorgeschlagen.

Herr Krüger bestätigt, dass bereits Voruntersuchungen bezüglich der Leitungen erfolgt sind.

Herr Kentrup (Anwohner/Gewerbetreibender) bitte um die Berücksichtigung des Fragenkatalogs, der durch die Anwohner/Gewerbetreibende verfasst wurde.

Beschlussvorschlag:

Die Planungen zur Umsetzung des 1. Bauabschnitts „Barrierefreier Umbau Ortskern Nottuln“ werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss einigt sich mehrheitlich über folgendes Material für die Fahrbahnoberfläche: …

Der Ausschuss einigt sich mehrheitlich über folgendes Material für die Gehwege: …

Der Ausschuss einigt sich mehrheitlich über folgendes Material für die Querungsstellen: …

Der Ausschuss einigt sich mehrheitlich über folgendes Material für ________________: …