Sitzung: 13.04.2016 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 056/2016
Vorlage 056/2016 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 6 beigefügt.
Die Fraktionen sprechen sich für einen Prüfauftrag aus, um eventuelle Problemlagen von bestehenden Umlaufsperren zu identifizieren.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen formuliert dementsprechend ihren Antrag bzw. Beschlussvorschlag zur Demontage der Umlaufsperren wie folgt um:
„Die Verwaltung wird beauftragt eine Prüfung der vorhandenen
Umlaufsperren durchzuführen, im Hinblick auf die Notwendigkeit und
Normeinhaltung bezüglich Abstand und Höhe.“
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt eine Prüfung der vorhandenen Umlaufsperren durchzuführen, im Hinblick auf die Notwendigkeit und Normeinhaltung bezüglich Abstand und Höhe.