Vorlage 005/2016 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 8 beigefügt.

Sitzungsunterbrechung am 17.02.2016 um 22:05 Uhr. Sitzungsfortführung am 24.02.2016 um 19 Uhr.

Unter dem Produktbereich 05 (Seite 39-44) berichtet Herr Fallberg, dass der Umbau der Grundschule Schapdetten mit rd. 250.000 Euro und ca. 12.000 Euro Energiekosten pro Jahr auf der Änderungsliste zum Haupt- und Finanzausschuss vermerkt ist.

Unter dem Produktbereich 08 (Seite 51-56) erläutert Herr Fallberg die genauen Zahlen für die Sanierung der Sporthalle  Rudolf-Harbig-Straße. 842.000 Euro sind für die Sanierung angesetzt, wovon rd. 49.000 Euro als Förderung für die künftige Belüftung anzurechnen sind. Dadurch bleibt eine Restinvestition von ca. 793.000 Euro. Die Investition wird dem Bereich der Liquidität zugeschrieben und belastet somit nicht den Ergebnishaushalt. Eine neue Sporthalle wird nach ersten Berechnungen knapp 3,8 Mio. Euro kosten, folglich eine jährliche Abschreibung von etwa 95.000 Euro für 40 Jahr betragen.

Unter dem Produktbereich 09 (Seite 57-60) beantragt die CDU-Fraktion eine Errichtung eines Sichtschutzes für den Leergut-Containerstandort in Schapdetten. Die Investition beträgt ca. 7.000 Euro. Das Abstimmungsergebnis für die Errichtung eines Sichtschutzes lautet: 13 Ja – 3 Nein – 2 Enthaltungen

Zum Thema Ausbau K13 inkl. Radweg (Darup) in Verbindung mit der Verrohrung der Straßengräben sowie der Realisierung eines Regenrückhaltebeckens im Bereich der Umgehungsstraße werden Informationen zum Sachstand in der Sitzung am 13. April bekannt gegeben.

Unter dem Produktbereich 12 (Seite 71-76) erörtert Herr Fuchte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass bis zum Haupt- und Finanzausschuss eine Prüfung der Haushaltsmittel bezüglich des geplanten Radwegebaus an der K11, K12 und K18 durchgeführt wird.

Die CDU-Fraktion beantragt die Erhöhung des Förderbetrags für die Gestaltung der Ortsdurchfahrt Darup, um ca. 13.000 Euro auf insgesamt 33.000 Euro, da die Haushaltsmittel im vergangenen Geschäftsjahr nicht genutzt wurden. Das Abstimmungsergebnis für die Erhöhung des Förderbetrages lautet: 16 Ja – 1 Nein – 1 Enthaltung

Zu Produktbereich 13 erläutert Herr Fuchte, dass die Planungsmittel für den Hochwasserschutz im Bereich Nieresch zusätzlich einzustellen sein. Auf Nachfrage sagt er zudem eine Prüfung einer möglicher Weise erforderlichen Erhöhung eines Fußweges an der Stever zu.

Unter dem Produktbereich 15 (Seite 89-94) erklärt Herr Fallberg, dass auf Nachfrage der UBG-Fraktion, eine Prüfung zur Erhöhung der Markstandgebühren für den Martinimarkt erfolgen wird.

Beschlussvorschlag:

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.